Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Dienstleistungen

Alle Arbeiten (Recherchen, Berichte usw.) werden auf der Grundlage der Angaben des Auftraggebers durchgeführt. Die Durchführung der Arbeiten erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Es wird darauf hingewiesen, daß aufgrund der Fülle an Informationen für die absolute Vollständigkeit der gesammelten Daten nicht garantiert werden kann. Die Ermittlung der relevanten Informationen im durch den Auftraggeber gesetzten Rahmen eines Auftrages erfolgt in professionellen Online-Datenbanken oder im Internet. Eine Ausweitung auf andere Quellen ist möglich, bedarf aber eines gesonderten Auftraggeberauftrags.

Nach Abschluß des Auftrages erfolgt - gemäß Auftraggeberwunsch - eine Übermittlung der Ergebnisse per Briefpost, E-mail oder Fax.

Das iub Ingenieurbüro Dr. Ursula Bayerlein (im folgenden nur iub) ist im Auftrag des Auftraggebers auf dessen Veranlassung tätig und nicht in dessen betriebliche Struktur eingebunden. Das iub hat den Status eines externen Beraters.

2. Honorargestaltung

Es gilt die jeweils gültige Preisliste. Der Auftraggeber kann bei Auftragserteilung ein Gebührenmaximum oder die zu verwendenden Informationsquellen (z.B. Datenbanken) vorgeben. In diesem Fall werden nur Informationen geliefert, die innerhalb des vorgegebenen Rahmens recherchiert werden konnten.

Der Entgeltanspruch des iub für eine Recherche entsteht auch dann, wenn die Auftragsrecherche nach Ausschöpfung der vereinbarten Quellen keine Zielinformation erbringt (Null-Recherche).

Alle Honorare und Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Fälligkeit und Verzug

Es gilt ein Zahlungsziel von 4 Wochen ab Rechnungszugang. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank fällig.

4. Vertraulichkeit und Datensicherheit

Alle Auftraggeberinformationen werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Kundendaten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.

5. Urheberrecht

Alle Urheberrechte an den einzelnen Informationen und Diensten bleibt dem jeweiligen Inhaber des Urheberrechts vorbehalten. Der Kunde ist für die Einhaltung der Urheberrechtsbestimmungen, insbesondere in den Punkten Weitergabe und Speicherung selbst verantwortlich. Es wird auf die Urheberrechtsbestimmungen der Datenbankbetreiber hingewiesen.

6. Gewährleistung

Wir garantieren eine ordnungsgemäße Durchführung der Recherchen und Beratungen.

Die verwendeten, öffentlich zugänglichen Quellen können nicht alle existierenden Informationen enthalten. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Informationen liegt beim Betreiber der Datenbanken bzw. der Webseiten. Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Genauigkeit und Aktualität der Suchergebnisse wird vom iub nicht übernommen.

Jeder recherchierten Information wird eine direkte Quellenangabe zugeordnet. Bewertungen, Kommentare und Erläuterungen des iub werden entsprechend gekennzeichnet.

Sind die vom iub bereitgestellten Leistungen mangelhaft, so kann der Auftraggeber Nachbesserung verlangen. Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitzuteilen.

7. Haftung

Für Schäden aufgrund der zugelieferten Leistungen haftet das iub nur, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei geringer Fahrlässigkeit ist die Haftung einmalig auf einen Gesamtbetrag in Höhe des Auftragswertes begrenzt. Schadensersatzansprüche sind innerhalb von 2 Wochen nach der Lieferung schriftlich mitzuteilen.

Marken- und Patentrecherchen repräsentieren jeweils den Stand zu einem bestimmten Zeitpunkt. Das iub schließt bei Marken- und Patentrecherchen jegliche Haftung aus, für den Fall, daß es in Folge der Recherche, aus welchen Gründen auch immer, zu marken- oder patentrechtlichen Auseinandersetzungen des Auftraggebers mit Dritten kommen sollte.

8. Gerichtsstand und Rechtswahl

Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis wird Bensheim als Gerichtsstand und die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

9. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder im Zeitverlauf unwirksam werden, so ist diese durch die gültige Bestimmung zu ersetzen, welche dem angestrebten Zweck am nächsten kommt. Die Gültigkeit aller weiteren getroffenen Vereinbarungen bleibt hiervon unberührt.

Stand 1.1.2001